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Der Betriebsleiter 5/2020

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Der Betriebsleiter 5/2020

FERTIGUNGSTECHNIK Wenn

FERTIGUNGSTECHNIK Wenn der Um- zum Neubau wird Was es bei der Veränderung von Maschinen zu beachten gilt Nach wie vor gehören Änderungen an Maschinen zum Tagesgeschäft, sowohl von Betreibern als auch von Herstellern. Eventuell soll die Maschine an neue Fertigungsprozesse angepasst und damit in ihrer Leistung, Funktion oder sogar bestimmungsgemäßen Verwendung modifiziert werden. Doch was gilt es dabei zu beachten? Welche Vorgehensweise bietet sich an? Und welche Pflichten ergeben sich aus der Änderung? Innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums wird die Bereitstellung von Maschinen durch die Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) geregelt. Die Mitgliedsstaaten sind zum Erlass eigener Rechtsvorschriften verpflichtet, um den Anforderungen der Maschinenrichtlinie nachzukommen. In Deutschland legt das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt fest. Welche konkreten Anforderungen Maschinen erfüllen müssen, wenn sie zur Verfügung gestellt werden, leitet sich aus dem ProdSG in Verbindung mit der neunten Verordnung zum ProdSG (Maschinenverordnung – 9. ProdSV) ab. Mit der Anordnung der 9. ProdSV und dem ProdSG ist die Maschinenrichtlinie als einschlägige europäische Rechtsvorschrift in nationales Recht umgesetzt worden. Bewertung des Sachverhalts durch den Umbauenden Das ProdSG umfasst die Begriffe „Bereitstellung auf dem Markt“ und „Inverkehrbringen“. Unter Inverkehrbringen ist gemäß der Begriffsbestimmung der EG-Verordnung Nr. 765/2008 nur das erstmalige Bereitstellen eines Produkts auf dem Markt zu verstehen. Ein gebrauchtes Produkt, das gegenüber seinem ursprünglichen Zustand wesentlich verändert wird, ist als neues Produkt anzusehen. Dies ergibt sich u. a. aus dem „Blue Guide – Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU – 2016“ Nr. 2.1: „Ein Produkt, an dem nach seiner Inbetriebnahme erhebliche Veränderungen oder Überarbeitungen mit dem Ziel der Modifizierung seiner ursprünglichen Leistung, Verwendung oder Bauart vorgenommen worden sind, die sich wesentlich auf die Einhaltung der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union auswirken, ist als neues Produkt anzusehen.“ Des Weiteren wird die Terminologie in §72 des Leitfadens zur Anwendung der Maschinenrichtlinie in der englischen Fassung vom Oktober 2019 behandelt. Dort wird die Frage gestellt, ab wann ein Umbau einer Maschine als Bau einer neuen Maschine gilt, die der Maschinenrichtlinie unterliegt. Die Antwort darauf bleibt offen und die Verantwortung für die Bewertung des Sachverhalts wird eindeutig an denjenigen adressiert, der den Umbau durchführt. Hat die Veränderung sicherheitsrelevante Auswirkungen? Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ in Verbindung mit dem Produktsicherheitsgesetz respektive der 9. ProdSV ein Interpretationspapier (Bek. des BMAS vom 09.04.2015 – IIIb5- 39607-3 – im GMBl 2015, Nr. 10, S. 183-186) an. In der Veröffentlichung wird klargestellt, dass jede Veränderung einer Maschine zunächst auf ihre sicherheitsrelevanten Auswirkungen zu untersuchen ist. Die Beeinträchtigung der Sicherheit kann beispielsweise durch Leistungserhöhungen, Funktionsänderungen oder eine Modifikation der Autor: Steven Altner, Experte für Maschinensicherheit im Competence Center Services, Phoenix Contact Deutschland GmbH, Bad Pyrmont 10 Der Betriebsleiter 05/2020 www.derbetriebsleiter.de

FERTIGUNGSTECHNIK bestimmungsgemäßen Verwendung herbeigeführt werden. Um zu ermitteln, ob sich durch die Veränderung an der Maschine neue Gefährdungen ergeben haben oder ob sich ein bereits bestehendes Risiko erhöht hat, sind drei mögliche Fälle zu unterscheiden: n Es liegt keine neue Gefährdung respektive keine Erhöhung eines vorhandenen Risikos vor, sodass die Maschine nach wie vor als sicher betrachtet werden kann. n Es besteht zwar eine neue Gefährdung bzw. eine Erhöhung eines existierenden Risikos, die schon vor der Veränderung bestehenden Schutzmaßnahmen der Maschine sind aber hierfür weiterhin ausreichend, weshalb die Maschine noch immer als sicher eingestuft werden kann. n Es liegt eine neue Gefährdung respektive eine Erhöhung eines vorhandenen Risikos vor, was die existierenden Schutzmaßnahmen nicht mehr abdecken oder für deren Abwendung sie sich nicht eignen. Entspricht eine Veränderung an einer Maschine dem ersten oder zweiten aufgeführten Szenario, sind keine zusätzlichen Schutzmaßnahmen erforderlich. Sollte der dritte Fall auf die veränderte Maschine zutreffen, muss im Rahmen einer Risikobeurteilung systematisch geklärt werden, ob eine wesentliche Veränderung gegeben ist. Austausch gegen identische Bauteile ohne Folgen Sofern die Maschine tatsächlich wesentlich verändert worden ist, kann sie unter Umständen mit einfachen Schutzeinrichtungen wieder in einen sicheren Zustand überführt werden. In der Regel lässt sich dieses Szenario als nicht wesentliche Veränderung bewerten, wenn das Risiko ausreichend gemindert wird. Das Interpretationspapier stellt ferner heraus, dass der Austausch von Bauteilen gegen identische Bauteile oder Bauteile mit identischer Funktion und identischem Sicherheitsniveau als nicht wesentliche Veränderung anzusehen ist. Gleiches trifft für Safety-Expertise für viele Branchen den Einbau von Schutzeinrichtungen zu, die zu einer Erhöhung des Sicherheitsniveaus der Maschine führen und darüber hinaus keine weiteren Funktionen ermöglichen. Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung Sollte die Untersuchung zu dem Ergebnis kommen, dass es sich um eine nicht wesentliche Veränderung handelt, ist dennoch im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen, ob Maßnahmen notwendig sind, um den Beschäftigten ein sicheres Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen. Dieses Vorgehen resultiert daraus, dass der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung gemäß §3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) unverzüglich zu aktualisieren Jede Branche ist durch spezielle Anforderungen gekennzeichnet. Daher treten je nach Anwendung unterschiedliche Gefährdungen und Risiken auf. Die Branchenexperten von Phoenix Contact haben sich tiefgreifende Kenntnisse des jeweiligen industriellen Bereichs angeeignet. Sie sind mit den besonderen Rahmenbedingungen sowie Sicherheitsvorgaben vertraut und verfügen über das entsprechende Safety-Know-how für die spezifischen Maschinen. Von der Risikobeurteilung zur CE-Kennzeichnung hat, sofern u. a. sicherheitsrelevante Veränderungen der Arbeitsbedingungen einschließlich der Modifikation von Arbeitsmitteln durchgeführt wurden. Hat die Untersuchung ergeben, dass eine wesentliche Veränderung vorliegt, ist die wesentlich veränderte Maschine wie eine neue Maschine zu behandeln. Damit fällt sie unter den Geltungsbereich des ProdSG und der 9. ProdSV. Zum Hersteller dieser Maschine wird die Person, die für die wesentliche Veränderung verantwortlich ist. Sie hat jetzt sicherzustellen, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen des Anhangs 1 der Maschinenrichtlinie eingehalten werden. Außerdem ist das entsprechende Konformitätsbewertungsverfahren zu durchlaufen und die jeweiligen technischen Unterlagen sind zu erstellen. Des Weiteren muss eine Betriebsanleitung an die Hand gegeben werden. So weit erforderlich, hat der Hersteller Warnhinweise an der Maschine anzubringen. Abschließend stellt er dann die Konformitätserklärung aus und versieht die wesentlich veränderte Maschine mit der CE-Kennzeichnung. Bilder: Phoenix Contact www.phoenixcontact.de www.derbetriebsleiter.de Der Betriebsleiter 05/2020 11

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